Alle Artikel mit dem Tag „Arbeitsrecht“

Außerordentliche Kündigung – Vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit als Kündigungsgrund

Außerordentliche Kündigung – Vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit als Kündigungsgrund

Rechtfertigt eine vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit eine außerordentliche Kündigung?

Es kann vorkommen, dass der Arbeitgeber eine Kündigung mit der Begründung ausspricht, dass der Arbeitnehmer seinen arbeitsvertraglichen Verpflichtungen vorsätzlich nicht nachkam da eine Krankheit vorgeschoben sei, der Arbeitnehmer mithin arbeitsfähig sei.
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Bonuszahlung – Arbeitsverhältnis als Voraussetzung ?

Bonuszahlung – Arbeitsverhältnis als Voraussetzung ?
In vielen Fällen vertreten Arbeitgeber gegenüber Ihren ausscheidenden Mitarbeitern die Auffassung, dass ein Bonusanspruch nicht bestünde da der Arbeitnehmer entweder während des Jahres ausscheide, oder das Arbeitsverhältnis zum Zeitpunkt der Fälligkeit des Bonus nicht mehr bestand oder bereits gekündigt war. Der Geschäftsführer, leitende Angestellte oder Arbeitnehmer stellt sich dann folgende Frage:

Habe ich einen Anspruch auf Bonuszahlung wenn mein Arbeitsverhältnis bereits beendet oder gekündigt ist?

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Bonus / Tantieme auch ohne Zielvereinbarung??

In vielen Fällen erhalten Arbeitnehmer einen Bonus auch ohne Zielvereinbarung, selbst wenn das erreichen der „noch festzusetzenden Ziele“ vertraglich vereinbart ist. Spätestens, zu dem Zeitpunkt an dem der Arbeitgeber sich von dem Arbeitnehmer trennen möchte stellt sich dann folgende Frage:

Welche Folgen hat es, wenn die Zielvereinbarung nicht zustande kommt?

Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung vom 10.12 2008 (10 AZR 889/07) entschieden, dass ein Arbeitgeber bei einer nicht abgeschlossenen Zielvereinbarung nach Ablauf der Zielperiode gemäß § 280 Abs.1, Abs.3 3 BGB i.v.m. §§283 S 1, 252 BGB verpflichtet ist, dem Arbeitnehmer wegen der entgangenen Vergütung Schadenersatz zu leisten.

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