Betriebsbedingte Kündigung

Von einer betriebsbedingten Kündigung spricht man, wenn der Arbeitgeber die von ihm ausgesprochene Kündigung auf betriebliche Gründe stützt.

Eine allgemein gültige Definition, was unter betrieblichen Gründen zu verstehen ist, gibt es nicht. Man könnte jedoch sagen, dass alle Gründe welche Auswirkungen auf ein Unternehmen haben als betriebliche Gründe angesehen werden können. Unterschieden wird hier zudem zwischen innterbetrieblichen und außerbetrieblichen Gründen.

Eine betriebsbedingte Kündigung kann wirksam sein, wenn die Kündigung durch innerbetriebliche Gründe (Organisationsentscheidungen, Umstrukturierung, Betriebsschließung) oder außerbetriebliche Gründe (z.B. Auftragsmangel etc. ) gerechtfertigt ist. Soweit ein innerbetrieblicher oder außerbetrieblicher Grund vorliegt rechtfertigt dieser eine Unternehmerentscheidung, welche genau genommen den Wegfall des Arbeitsplatzes zur Folge haben kann.

Ob eine unternehmerische Entscheidung vorlag, ob diese durch innerbetriebliche oder außerbetriebliche Gründe gedeckt war und ob diese unternehmerische Entscheidung die ausgesprochene betriebsbedingte Kündigung rechtfertigt ist von Seiten des Arbeitsgerichtes – bis auf die Unternehmerentscheidung selbst – zu überprüfen. Neben diesen Vorraussetzungen können, abhängig von dem innerbetrieblichen Grunde, der Unternehmerentscheidung oder auch der Größe des Unternehmens bzw. der Auswirkungen der Unternehmerentscheidung noch weitere Voraussetzungen relevant sein. Die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung hängt mithin von vielen Faktoren abhängig, die der einen oder anderen Seite oft zum Zeitpunkt des Ausspruchs der Kündigung nicht bekannt oder bewusst sind.

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