Bonus / Provision

Viele Unternehmen versuchen die Leistungen ihrer Mitarbeiter durch Bonuszahlungen, einer Tantiemenzahlung oder auch durch Provisionszahlungen zu verbessern.
In der Praxis kommt es oft zu Unstimmigkeiten, ob und in welcher Höhe ein Anspruch auf diese Sonderleistungen besteht. Gründe hierfür sind vereinzelt wirtschaftliche Gründe, meistens jedoch unklare und/oder unwirksame Vereinbarungen oder eine Unzufriedenheit des Arbeitgebers/Arbeitnehmers mit den Leistungen des Mitarbeiters.

Ein typischer Fall:
Ein Arbeitsvertrag sieht bei einem leitenden Angestellten, Sales Manger neben der Grundvergütung vor, dass der Mitarbeiter im ersten Jahr einen gewinn- und leistungsabhängigen Bonus “erhält”. Ab dem Folgejahr soll der Arbeitnehmer dann an dem üblichen Bonussystem teilnehmen. Zudem führt der Arbeitgeber im Arbeitsvertrag aus, dass der Bonus in jedem Falle freiwillig sei und keinen Rechtsanspruch für die Zukunft begründe.
Vorbezeichnete Regelung verstößt gegen das Transparenzgebot, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB. Der Freiwilligkeitsvorbehalt ist unwirksam.
Im Ergebnis dürfte dem leitenden Angestellten, Sales Manger eine Bonuszahlung zustehen. Zu klären ist hier nur die Frage in welcher Höhe der Anspruch besteht.

Wie vorbezeichnetes Beispiel zeigt, sollte eine Bonus wie auch Provisionsvereinbarung stets durch einen auf diese Fragen spezialisierten Rechtsanwalt vorzugsweise Fachanwalt für Arbeitsrecht überprüft werden. Sie werden überrascht sein, wie viele Klauseln zum Vorteil eines Arbeitnehmers verwandt werden können.

Eines meiner Schwerpunkte im Arbeitsrecht ist die Prüfung und Analyse von Arbeitsverträgen insbesondere der dort enthaltenen Regelungen über Sonderzuwendungen wie Provisions-, Bonus- oder Tantiemenzahlungen.

Ich vertrete Manager und leitende Angestellte bei der Gestaltung rechtsicherer vertraglicher Regelungen als auch bei der Durchsetzung berechtigter Forderungen. Die Vertretung erfolgt vollumfänglich, sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich.

Meinolf Nierhof
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht
Wirtschaftsmediator